Metropolregion Nordwest

Klimaanpassung auf der Bundesebene

Am 17. Dezember 2008 hat das Bundeskabinett die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) beschlossen. Diese schafft einen Rahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in Deutschland. Sie stellt vorrangig den Beitrag des Bundes dar und bietet auf diese Weise eine Orientierung für andere Akteure. Neben dem aktuellen Kenntnisstand zu den erwarteten Klimaänderungen und den damit verbundenen möglichen Auswirkungen werden für 15 Handlungsfelder und ausgewählte Regionen mögliche Klimafolgen und Handlungsoptionen skizziert. Ferner werden der internationale Kontext und der deutsche Beitrag zur Anpassung in anderen Teilen der Welt umrissen sowie die nächsten Schritte zur Weiterentwicklung der DAS beschrieben.

Der Aktionsplan Anpassung (APA) wurde am 31. August 2011 durch das Bundeskabinett beschlossen und unterlegt die in der DAS genannten Ziele und Handlungsoptionen mit Aktivitäten des Bundes. Diese sind vier handlungsfeldübergreifenden strategischen Säulen zugeordnet:

• Säule 1: Wissen bereitstellen, informieren, befähigen
• Säule 2: Rahmensetzung durch den Bund
• Säule 3: Aktivitäten in direkter Bundesverantwortung
• Säule 4: Internationale Verantwortung

Im Mai 2015 hat die Interministerielle Arbeitsgruppe Anpassungsstrategie der Bundesregierung den umfassenden Monitoringbericht 2015 zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel veröffentlicht. Anhand von Daten aus 15 verschiedenen Gesellschaftsbereichen zeigt der Bericht auf, welche Veränderungen sich durch den Klimawandel heute schon feststellen lassen und welche Gegenmaßnahmen bereits greifen.

Das Netzwerk Vulnerabilität – ein Netzwerk von Bundesbehörden – hat im November 2015 den Bericht "Vulnerabilität Deutschlands gegenüber dem Klimawandel" vorgelegt. Diese sektorübergreifende Analyse zeichnet ein Gesamtbild der Verwundbarkeit Deutschlands gegenüber den Folgen des Klimawandels und stellt einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der DAS und des APA dar.

Unter Federführung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) haben die Bundesressorts den Fortschrittsbericht zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel erarbeitet und im Dezember 2015 veröffentlicht. Der Fortschrittsbericht umfasst eine Analyse zu den im APA enthaltenen Maßnahmen, die Zusammenfassung einer Vulnerabilitätsanalyse, Schlussfolgerungen aus diesen Analysen und eine Fortschreibung des APA.

Klimaanpassung in Niedersachsen

2008 berief die Landesregierung die Regierungskommission Klimaschutz mit dem Auftrag, neben einer Strategie zum Klimaschutz auch eine Strategie für die Klimaanpassung in Niedersachsen zu erarbeiten. Die Regierungskommission schloss ihre Arbeit am 4. Juli 2012 mit der Übergabe der Empfehlung für eine niedersächsische Strategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels an die Landesregierung ab. Die Empfehlung beinhaltet eine systematische Betrachtung aller potenziellen negativen und positiven Auswirkungen des zu erwartenden Klimawandels in Niedersachsen sowie daraus abgeleitet 590 konkrete Optionen für Anpassungsmaßnahmen in 19 landespolitischen Handlungsfeldern.

Auf der Grundlage der Empfehlungen der Regierungskommission Klimaschutz hat die Landesregierung die Klimapolitische Umsetzungsstrategie entwickelt, die vom Kabinett am 8. Januar 2013 zustimmend zur Kenntnis genommen wurde. Die Umsetzungsstrategie umfasst 74 Maßnahmen zum Klimaschutz und 390 Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Außerdem zeigt sie einen zeitlichen Rahmen für die Umsetzung der Maßnahmen auf. Zeitgleich wurde zur Initiierung von Maßnahmen sowie zur Koordinierung und Begleitung der Umsetzung der Interministerielle Arbeitskreis (IMAK) „Niedersächsische Klimapolitik“ eingesetzt.

Im Juni 2015 legte der IMAK den Umsetzungsbericht zu den Empfehlungen der Regierungskommission Klimaschutz vor, den die Landesregierung am 23. Juni 2015 zustimmend zur Kenntnis nahm. In dem Umsetzungsbericht werden u.a. die Maßnahmen hervorgehoben, welche die klimapolitischen Schwerpunkte des Landes kennzeichnen. Die Landesregierung hat den IMAK beauftragt, bis 2017 einen abschließenden Umsetzungsbericht zur Klimapolitik in Niedersachsen zu erarbeiten.

Klimaanpassung in Bremen

Für Bremen liegt seit dem 7. Dezember 2013 das „SUBV-Fachkonzept: Klimawandel in Bremen – Folgen und Anpassung“ vor, das im Januar 2014 der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie durch den zuständigen Senator für Umwelt, Bau und Verkehr (SUBV) vorgelegt wurde. In dem Fachkonzept werden die potenziellen regionalen klimatischen Veränderungen beschrieben und die Auswirkungen des Klimawandels für sechs Handlungsfelder analysiert. Es werden Zusammenhänge aufgezeigt, die Relevanz des Klimawandels für das jeweilige Handlungsfeld skizziert und soweit möglich bereits potenzielle Anpassungserfordernisse und ‑optionen benannt.

Am 27. März 2015 trat das Bremische Klimaschutz- und Energiegesetz (BremKEG) in Kraft. Es sieht vor, dass der Senat unter Einbeziehung der zuständigen Behörden und Einrichtungen des Landes und der Gemeinden eine Anpassungsstrategie an den Klimawandel entwickelt. Am 29. Januar 2016 fand im Bremer Überseemuseum die Auftaktveranstaltung zur Klimaanpassungsstrategie  statt.